G7-Gipfel endet: Bewegung im Iran-Konflikt und in Handelsfragen
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G7-Gipfel endet: Bewegung im Iran-Konflikt und in Handelsfragen
G7-Gipfel endet: Bewegung im Iran-Konflikt und in Handelsfragen
Der Gipfel endete mit seltener Einigkeit und einem Paukenschlag: US-Präsident Trump will sich möglicherweise mit Irans Präsident Ruhani treffen. Gibt es eine Chance für Entspannung im Irankonflikt?
Biarritz (dpa) - Mit Fortschritten im Irankonflikt und in globalen Handelsfragen ist der G7-Gipfel im Biarritz zu Ende gegangen. Nach der Vermittlung des französischen Staatschefs Emmanuel Macron sah US-Präsident Donald Trump eine «sehr gute Chance» für ein Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Hassan Ruhani. Es wäre ein historisches Ereignis, denn die USA sehen Iran als Feind und pflegen seit langem keine diplomatischen Beziehungen mit Teheran.
Zum Abschluss der dreitägigen Beratungen in dem französischen Seebad kündigte Trump auch an, dass die USA und China in ihrem Handelskrieg «sehr bald» neue Verhandlungen aufnehmen werden. Er äußerte auch die Hoffnung auf ein «faires Handelsabkommen» mit der Europäischen Union.
Anders als bei den letzten beiden Gipfel der sieben großen Wirtschaftsmächte in Italien und Kanada, die im Streit mit Trump endeten, bemühten sich die Staats- und Regierungsschritts in Biarritz, Eintracht zu demonstrieren. Wegen der Differenzen mit Trump wollte Gastgeber Macron ursprünglich und erstmals in der 44-jährigen Geschichte des G7-Clubs auf eine gemeinsame Abschlusserklärung verzichten, doch einigten sich die Teilnehmer am Ende doch noch auf ein gemeinsames Dokument, das allerdings nur eine Seite lang war.
Die Beratungen brachten neue Bewegung in die gefährliche Irankrise. Frankreichs Präsident sagte, die Diskussionen hätten die Voraussetzungen für eine Zusammenkunft zwischen Trump und Irans Präsident in den kommenden Wochen geschaffen. «Ich denke, dass die Begegnung stattfinden kann», sagte Macron. Trump sagte zu einem solchen Treffen: «Ich denke, es gibt eine sehr gute Chance, dass wir uns treffen.» Ruhani wird Ende September an der UN-Vollversammlung in New York teilnehmen.
Trump hatte bisher den Kurs vertreten, Iran mit maximalem politischen und wirtschaftlichen Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Außenpolitik zu zwingen. Die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen hat bislang allerdings die Spannungen weiter angeheizt - unter anderem mit der Folge, dass der Schiffsverkehr und damit der Öltransport durch die Straße von Hormus als nicht mehr sicher gilt.
Der US-Präsident hatte das Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt, weil es aus seiner Sicht nicht weit genug geht. Die Europäer halten aber an dem Vertrag fest. Trump sagte, ein neues Abkommen müsse langfristiger angelegt sein und auch ballistische Raketen umfassen. «Sie müssen mit dem Terrorismus aufhören.»
Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif war von Frankreich am Wochenende völlig überraschend an den Tagungsort des G7-Gipfels eingeladen worden. Macron traf sich am Sonntagabend selbst mit Sarif und unterrichtete ihn - in Rücksprache mit Trump - über die Gespräche der Staats- und Regierungschefs. «Wir haben große Einigkeit gehabt, selbst beim Iran», sagte Trump bei einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel und sprach von einem «sehr erfolgreichen» Gipfel.
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