Brexit Angst in UK

Berlin (dpa) - Die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt sieht die Volksabstimmung in Ungarn im Oktober über die von der EU geplante Zwangsverteilung von Flüchtlingen auf die EU-Staaten kritisch. Vermutlich werde das Votum nicht dazu beitragen, dass die Solidarität in der europäischen Flüchtlingspolitik größer werde, sagte Hasselfeldt am Dienstag in Berlin. Wenn es um die Bewältigung der Migration gehe, sei viel Diplomatie nötig, um die EU-Staaten zusammenzuhalten. „Das ist verdammt schwierig.“

"Mehr direkte Demokratie, damit sich Politiker so etwas nicht mehr trauen" @SWagenknecht zu #faragexit nach #brexithttps://t.co/Z2RUnP3FJT

— tagesthemen (@tagesthemen) July 4, 2016

Mit Blick auf das Brexit-Referendum in Großbritannien und die geplante Abstimmung in Ungarn sagte sie: „Meine Skepsis gegenüber Volksabstimmungen ist noch größer geworden.“ Manche Entscheidungen seien zu kompliziert, um sie auf ein Ja oder Nein zu reduzieren. Bei Volksentscheiden spielten Argumente oft weniger eine Rolle als die gegenwärtige Stimmung. „Die letzte Verantwortung müssen die haben, die vom Volk gewählt werden und sich dann hinstellen und die Meinung vertreten müssen.“

Mit Blick auf das Brexit-Referendum in Großbritannien und die geplante Abstimmung in Ungarn sagte sie: „Meine Skepsis gegenüber Volksabstimmungen ist noch größer geworden.“ Manche Entscheidungen seien zu kompliziert, um sie auf ein Ja oder Nein zu reduzieren. Bei Volksentscheiden spielten Argumente oft weniger eine Rolle als die gegenwärtige Stimmung. „Die letzte Verantwortung müssen die haben, die vom Volk gewählt werden und sich dann hinstellen und die Meinung vertreten müssen.“