EU-Kommission ermittelt wegen Staatshilfe für DB Cargo

Die EU-Kommission nimmt möglicherweise rechtswidrige Staatshilfe für die Gütersparte der Deutschen Bahn (DB) unter die Lupe. „Die Maßnahmen verschaffen DB Cargo einen unangemessenen selektiven Vorteil gegenüber ihren Wettbewerbern“, so die Vorwürfe. Die Hilfe ermögliche es, unter anderem in Wachstum und Expansion zu investieren, obwohl DB Cargo Verluste mache und weder auf die Rentabilität noch auf die Liquidität Rücksicht nehmen müsse. Konkret gehe es etwa darum, dass die Muttergesellschaft, die bundeseigene DB AG, seit 2012 die Verluste von DB Cargo abdecke. Die Einleitung einer Untersuchung bedeutet nicht, dass die Hilfen tatsächlich gegen EU-Recht verstoßen haben. Die DB wies die Vorwürfe zurück: „Die DB Cargo AG hat keine wettbewerbsverzerrenden Beihilfen erhalten.“ Man handele stets im Einklang mit dem Europarecht.