Ohne Liste in die Wahl? - AfD-Kreisverband fordert neue Liste

Die Querelen in der sachsen-anhaltischen AfD schwelen weiter. Jetzt wendet sich ein Kreisverband an die Bundesspitze. Sie soll dafür sorgen, dass die Landes-AfD eine neue Kandidatenliste für die Bundestagswahl aufstellt. Die Zeit drängt.

Magdeburg (dpa/sa) - Aus der Parteibasis der AfD in Sachsen-Anhalt ist der Ruf nach einer erneuten Kür der Listenkandidaten für die Bundestagswahl laut geworden. Drei Monate nach der ersten Aufstellung forderte der Kreisverband Anhalt-Bitterfeld den Bundesvorstand auf, bis zum 30. Juni vorsorglich eine Neuwahl anzusetzen. Ansonsten drohe die Gefahr, dass die AfD in Sachsen-Anhalt ohne Liste antreten müsse und mit der Zweitstimme nicht wählbar sei, heißt es in einem Beschluss des Kreisverbands, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Es müsse Rechtssicherheit geschaffen werden. Die Zeit drängt: Die Parteien müssen ihre Vorschläge bis zum 17. Juli bei der Landeswahlleiterin einreichen. Sie Bundestagswahl ist am 24. September.

Hintergrund der Forderung aus Anhalt-Bitterfeld sind Anfechtungen zur bestehenden Listenwahl, die laut Papier seit Monaten nicht entschieden worden sind. Ein Vorwurf: Der Landesvorstand verhindere durch „schuldhaftes Verzögern“ bei der Besetzung vakanter Posten im Landesschiedsgericht, dass die Anfechtungen behandelt werden können. Kreischef Daniel Roi bestätigte, dass der Beschluss am Wochenende auf einem Kreisparteitag einstimmig gefasst wurde. Er solle schnellstmöglich dem Bundesvorstand zugesandt werden. Landeschef André Poggenburg war am Montag nach Angaben einer Sprecherin terminlich eingebunden und zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.