Online ist eine gute Entscheidung

Straßburg (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor dem Europaparlament in Straßburg die britische Entscheidung zum EU-Austritt kritisiert und zum Widerstand gegen Populisten aufgerufen. „Es ist falsch zu sagen, in dieser Welt könne ein europäisches Land allein und ohne die EU seine Stimme hörbar machen oder seine wirtschaftlichen Interessen besser durchsetzen“, sagte Steinmeier am Dienstag.

Der Bundespräsident nannte die Brexit-Entscheidung „bitter“ und zitierte den konservativen britischen Politiker Michael Heseltine, der vom „größten britischen Souveränitätsverlust“ durch den Austritt gesprochen hatte. „Wenn wir Europa nicht zum vollwertigen Mitspieler auf der Weltbühne machen, dann werden wir alle einzeln zum Spielball anderer Mächte“, warnte Steinmeier.

Unverantwortlich sei es, den Menschen vorzugaukeln, Gefahren wie Terrorismus oder Klimawandel mit Mauern und Schlagbäumen bannen zu können. „Es ist unverantwortlich, den Menschen vorzumachen, dass in einer Welt, die komplizierter wird, die Antworten einfacher werden.“  

Gerade populistische und autoritäre Strömungen seien immer mit ganz einfachen Antworten zur Stelle. „Populisten malen die Welt in Schwarz und Weiß und schlagen aus Ängsten politisches Kapital.“ Wer demokratische Institutionen und Parlamente als Zeitverschwendung abtue und nicht mehr am Unterschied zwischen Fakt und Lüge festhalte, dem müsse der entschiedene Widerspruch der Demokraten entgegengehalten werden.